Medienmitteilung vom 08:10:2003 14:53

Zu viele Taxis in Zürich?

(Medienmitteilung des Polizeidepartements)

Seit einiger Zeit wird von verschiedener Seite die hohe Anzahl und die Qualität der Taxis in Zürich bemängelt. Themen sind dabei die oft mangelhafte Höflichkeit der Taxifahrenden, die Sauberkeit in den Fahrzeugen, die Beförderungsbereitschaft aber auch die Stadtkenntnisse und das Fahrverhalten Einzelner. Eine Lösung des Problems wird in einer Neuregelung der Taxivorschriften gesehen. Insbesondere soll die Anzahl der Betriebsbewilligungen für Taxis in Zürich reduziert werden.
Letztmals wurden am 1. Juli 2001 neue Taxivorschriften in Kraft gesetzt, die vom Gewerbe und den Behörden ausgearbeitet worden waren. Man erhoffte sich davon eine Reduktion der Anzahl Bewilligungen, vor allem, weil die ausgestellten Bewilligungen nur noch drei Jahre gültig waren (vorher unbeschränkt).
Die Hoffnung erfüllte sich nicht; die Anzahl der Bewilligungen stieg weiter an. Gemäss Bundesverfassung dürfen Gemeinden nicht wirtschaftspolitisch tätig sein. Es können deshalb keine Regelungen zum Schutz der Existenz einzelner Gewerbezweige getroffen werden. Der Markt soll das Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage regeln. Eine Beschränkung der Taxibewilligungen durch die Stadt Zürich ist zur Zeit nur aus polizeilichen Gründen möglich, zum Beispiel, wenn die Verkehrssicherheit gefährdet ist.
Eine Studie aus dem Jahr 2001 ergab keine Hinweise auf gravierende Verkehrssicherheitsprobleme wegen übernutzten Standplätzen. Die Möglichkeiten der Stadt Zürich zur Reduktion der Betriebsbewilligungen bestehen in der beschränkten Anzahl von Taxistandplätzen auf öffentlichem Grund oder darin, die Tarifvorschriften aufzuheben und damit den Markt noch stärker spielen zu lassen. Beide Möglichkeiten werden zur Zeit geprüft.
Eine Inkraftsetzung müsste allerdings durch den Gemeinderat erfolgen. Der Stadtrat wird das Geschäft noch dieses Jahr beraten und voraussichtlich eine Weisung zu Handen des Gemeinderates ausarbeiten, um die rechtlichen Grundlagen für eine Einschränkung der Taxibewilligungen zu schaffen. Eine neue Verordnung könnte frühestens im Jahr 2004 in Kraft gesetzt werden. --

Weitere Auskünfte: André Müller,

Chef Bewilligungen, Telefon 01 216 71 20
von 1600 bis 1730 Uhr Stadtpolizei Zürich

Infostelle Michael Wirz